Was mein Vorgänger Stefan Herter in seinem Wahlflyer als Erfolg darstellt, ist in der Realität die Ursache dafür, dass unsere Gemeinde unter seiner Führung ihre Schulden um über eine Million Euro erhöht hat. Einige Beispiele:

1. Umbau der Kita Elmstein: Anstatt den bestehenden evangelischen Kindergarten mit etwa 6.000,-€/Jahr zu unterstützen, wurde der kommunale Kindergarten für mehrere hunderttausend Euro umgebaut. Zusätzlich erhöhen sich die jährlichen Kosten um etwa 25.000,-€ und die evangelische Kita wurde geschlossen.

2. Vollausbau der Dorfstraße Iggelbach: Durch Fehlplanung bleibt die Gemeinde auf zusätzlichen Kosten von rund 500.000,-€ sitzen. Dazu wurden die Anwohner auch noch finanziell belastet.

3. Neubau der Möllbachbrücke: Durch Fehlplanung bleibt die Gemeinde auf 40.000,-€ Mehrkosten sitzen.

4. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses wurde nicht beschlossen. Lediglich ein Antrag auf Förderung dazu. Dieser Antrag wurde nicht vorab mit der Kommunalaufsicht besprochen. Das Ergebnis sind 35.000,-€ Kosten für Planungstätigkeiten für den Antrag auf Förderung, der von der Kommunalaufsicht sofort abgelehnt wurde. Eine sorgfältige Vorgehensweise und Planung meinerseits wird zum Erfolg führen, auch wenn es länger dauert.

5. Die Liste seiner „Erfolge“ ist länger, ebenso wie die Liste der Kosten, die für die Gemeinde angefallen sind.

6. Sein Wahlversprechen, dass der Wohnmobilstellplatz im Falle seiner Wiederwahl neu gestaltet wird, schließt nahtlos an die Vergangenheit an. Sollte die Kommunalaufsicht diese freiwillige Leistung genehmigen, dann nur auf Basis der soliden Haushaltsführung in meiner Legislaturperiode. Dann wird wieder eine schöne fünfstellige Summe an Steuergeldern unserer Bürgerinnen und Bürger ausgegeben, damit Auswärtige hier übernachten können.

Es ist in dieser Hinsicht nicht erstaunlich, dass wir dann irgendwann zu einer Steuererhöhung gezwungen wurden. Diese habe ich dann auch tatsächlich umsetzen müssen, jedoch gleichzeitig unter meiner Verantwortung unsere Schulden um etwa eine Million Euro abgebaut.

Es werden einige Erfolge dargestellt, die meiner Meinung nach selbstverständlich zu den Aufgaben eines amtierenden Bürgermeisters gehören: Instandsetzung und Pflege von Friedhöfen sowie Spielplätzen. Ich habe dies zumindest als selbstverständlich erachtet und in den letzten Jahren gemacht, ohne dabei die Gemeinde finanziell zu sehr zu strapazieren. Die Spende meiner gesamten Aufwandsentschädigung hat dabei sicherlich geholfen.

Zum Thema Mölbachweiher ist es erstaunlich, dass jetzt behauptet wird, die Fischtreppe sei unnötig. Mein Vorgänger hat in seiner Legislaturperiode für viel Geld einen kleinen Teil des Grundstücks gekauft, damit diese gebaut werden kann. Schließlich ist diese Fischaufstiegshilfe die Voraussetzung dafür, dass die Wappenschmiede weiterhin betrieben werden darf. Der Kauf des Grundstücks sichert nicht nur den Betrieb der Wappenschmiede und die Chance, aus dem Gelände Mölbachweiher etwas Schönes zu machen, sondern auch den Parkplatz für die Arztpraxis. Was möchte die SWG wohl verhindern mit ihrem Widerstand gegen dieses Gelände? Die Wappenschmiede, den Mölbachweiher oder die Arztpraxis?

Ehrenamtliche Einsätze sollten für politisch Verantwortliche eine Selbstverständlichkeit sein. Zumindest ist es das für mich/uns. Mit anpacken bei Projekten im Ort sollte nicht für politische Werbung benutzt werden. Das macht Stefan Kobel nicht beim Unterstand auf dem Schafhof und ich nicht beim Haus der Vereine in Iggelbach.

Was dann an Projekten und Erfolgen übrig bleibt, ist die Arbeit von Karin und Konrad Leising. Ich/wir wissen das sehr zu schätzen; jedes Mal, wenn wir an der katholischen Kirche vorbeikommen.

06.05.24 Ich habe mich bewusst, wie auch schon vor 5 Jahren, für Wahlplakate aus Pappe entschieden; umweltfreundlich und recycelbar. Obwohl alle über das Vermeiden von Plastik reden, scheint das für Wahlplakate nicht zu gelten. Fast alle haben sich für die Hohlkammerplakate aus Kunststoff entschieden. Schade.

16.04.24 Vernetzungstreffen aller Dorfbüros in Müden-Mosel. Offener Austausch mit interessanten Diskussionen und Impulsen. Unser Dorfbüro hat aus zugestellten Lagerräumen wunderschöne Arbeitsplätze gemacht. Wir dürfen feststellen, dass dies einen wesentlichen Baustein in der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Gemeinde und einen Beitrag zu unserem Haushalt darstellt.

Entschuldung:
Dank Entschuldung durch das Land und solider Haushaltspolitik in den letzten Jahren werden wir unsere Liquiditätskredite dieses Jahr nahezu auf null reduzieren. Anders als andere Gemeinden haben wir in den nächsten 30 Jahren keine Restschulden mehr abzubauen und sparen jährlich etwa 200.000 Euro an Zinsen. Eine bessere Finanzausstattung erhöht unseren Spielraum, allerdings entfallen die meisten unserer Kosten auf Umlagen, die wir an Kreis und Verbandsgemeinde zahlen. Der Haushalt wird von der SWG stets problemlos genehmigt. Die Steuererhöhung, der wir wie alle Gemeinden aufgrund vergangener Haushaltsdisziplinmängel unterlagen, resultiert nicht aus unserer Haushaltsführung während meiner Amtszeit.

Wiederkehrende Beiträge:
Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen. In Haßloch gelten wiederkehrende Beiträge nach Modell-A, wodurch dauerhaft Straßenbaumaßnahmen finanziert werden. In kleineren Orten wie Elmstein sind fortlaufende Maßnahmen nicht möglich, daher kommt Modell-B zur Anwendung: Kosten für Einzelmaßnahmen verteilen sich über 5 Jahre auf alle Einwohner, nicht nur Anlieger. Durch präventive Maßnahmen wie das Schließen von Rissen mit flüssigem Bitumen und den Einsatz von thermoplastischem Asphalt statt Kaltbitumen verlängern wir die Straßenlebensdauer unserer Straßen erheblich. Die SWG belastet jedoch die Anwohner der Dorfstraße in Iggelbach mit hohen Anliegerbeiträgen; eine soziale Kostenverteilung wird abgelehnt.

Musikschule:
Der Betrieb der Musikschule wurde nicht aus finanziellen Gründen eingestellt, sondern weil sich keine Lehrkräfte mehr finden ließen. Musikschulen haben Mindestanforderungen an ihre Lehrkräfte, und solche, die diesen entsprechen, waren leider nicht bereit, für einige Stunden nach Elmstein zu reisen.

Blumenbeete:
Die Pflege der Blumenbeete wurde früher hauptsächlich von älteren Bürgerinnen und Bürgern übernommen, die dies jahrelang gemacht haben, aber aus Altersgründen nicht mehr können. Die Beete werden nicht vom Bauhof gepflegt. Die Kosten für die Pflege durch eine Fremdfirma übernehme ich persönlich, nicht aus der Gemeindekasse. Einen Rückgang im ehrenamtlichen Engagement kann ich nicht bestätigen. Dank der zunehmenden Zahl ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer haben wir viel erreicht. Diejenigen, die ihr Engagement eingestellt haben, sind vor allem führende Mitgliederinnen und Mitglieder sowie Kandidatinnen und Kandidaten der SWG für den Gemeinderat.

Tourismus:
Als Gemeinde tragen wir über die Umlage an die Verbandsgemeinde (VG) zu den Kosten für Tourismusförderung bei. Zusätzlich stellen wir die Minigolfanlage und den Kiosk kostenlos dem Verein für Touristik zur Verfügung, sodass dieser Einkünfte zur Förderung des Tourismus generieren kann. Wenn zusätzlich erwartet wird, dass der Bauhof Arbeiten übernimmt, bedeutet das eine dreifache Belastung für uns in puncto Tourismuskosten. Es fällt mir schwer, Steuergelder unserer Bürgerinnen und Bürger dafür zu verwenden, damit andere hier einen schönen Tag verbringen können. Die Behauptung der SWG, unter meiner Leitung – als Mit-Initiator, Eigentümer und Betreiber des Ziplineparks und als Hauptsponsor vieler kultureller Veranstaltungen und Vereine – hätten Kultur und Tourismus einen schweren Stand, ist, gelinde gesagt, abenteuerlich und faktisch unhaltbar.

09.04.24 Ein lang gehegter Wunsch ist heute erfüllt worden: In einer Sonder-Mitgliederversammlung wurde der Name SPD Elmstein-Appenthal-Iggelbach in SPD-Elmstein umbenannt. Ein starkes Zeichen für unsere Gemeinde und Gemeinschaft.

17.03.24 Beim Kennenlernen von Geflüchteten in unserer Gemeinde hatten wir einen spannenden Austausch. Neben der persönlichen Begegnung gab es wertvolle Erkenntnisse: Die Motivation, qualifizierte Arbeit aufzunehmen (z. B. Alten- oder Krankenpflege), ist hoch. Doch Deutschkenntnisse sind erforderlich, wobei der Streik im öffentlichen Nahverkehr die Erreichbarkeit und Anerkennung gefährdet.

Dank gebührt Karin Bröder für ihre Fürsorge und Giulio Slotos für die Übersetzung.

27.02.24: Besuch von Vertretern des Kreises: Ein intensives Update und Austauschgespräch über unsere fortschrittliche und engagierte Arbeit in der Kindertagesstätte Zwergenland stand auf dem Programm.

Vielen Dank an Timo Jordan, es war wirklich schön, dich hier zu haben und gemeinsam Perspektiven für die Zukunft zu diskutieren und Ideen für weiterführende Projekte und Verbesserungen zu sammeln. Dein Besuch unterstreicht die Wichtigkeit unserer Zusammenarbeit.

Am 06.02.2024 fand die Mitgliederversammlung der SPD statt, bei der Kandidaten für den Gemeinderat, Verbandsgemeinderat, Kreistag gewählt wurden und ich als Bürgermeisterkandidat nominiert wurde. Unsere Liste zeichnet sich durch eine fantastische Vielfalt aus - eine perfekte Balance zwischen jungen Talenten und erfahrenen Kräften sowie eine ausgeglichene Repräsentation von Frauen und Männern.

Wir sind stolz auf diese harmonische Mischung, die den Grundstein für eine starke Gemeinschaft legt.